Ergebnis der Suchanfrage nach Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Festnahme eines mutmaßlichen Mitglieds der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat" u.a. wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat heute (11. April 2024) aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 28. März 2024 den syrischen Staatsangehörigen Ossama A. in Essen durch Beamte des Landeskriminalamts Nordrhein-Westfalen festnehmen lassen. Der Beschuldigte ist der ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Anklage gegen ein mutmaßliches Mitglied einer syrischen regimezugehörigen Miliz wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen erhoben

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 26. März 2024 vor dem Staatsschutzsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg Anklage gegen den syrischen Staatsangehörigen Ahmad H. erhoben. Der Angeschuldigte ist der Begehung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§ 7 Abs. 1 Nrn. 3, 5 und 9 VStGB) sowie ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Festnahme eines mutmaßlichen Hisbollah-Mitglieds wegen dringenden Tatverdachts von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in Syrien

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat gestern (12. Dezember 2023) aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 27. November 2023 den syrischen Staatsangehörigen Ammar A. durch Beamte des Landeskriminalamts Baden-Württemberg im Rhein-Neckar-Kreis festnehmen lassen. Der ...

Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.

Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge verurteilt den Terror gegen Israel / Präsident Wolfgang Schneiderhan erklärt "volle Solidarität"

Niestetal (ots) - Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. verurteilt den Terror gegen die Menschen in Israel auf das Schärfste. Für den Verein, der seit mehr als 100 Jahren für Versöhnung zwischen einstigen Feinden und ein friedliches Miteinander steht, sind die bestialischen Taten der ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Festnahme eines mutmaßlichen Mitglieds einer syrischen regimezugehörigen Miliz wegen des dringenden Tatverdachts von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat gestern (2. August 2023) aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 26. Juli 2023 den syrischen Staatsangehörigen Ahmad H. durch Beamte des Bundeskriminalamts in Bremen festnehmen lassen. Der Beschuldigte ist der Begehung von Verbrechen ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Lex Putin - Kommentar zur Gründung eines Zentrums zur Verfolgung der russischen Aggression gegen die Ukraine in Den Haag

Berlin (ots) - Dass Kriegsverbrechen geahndet und Kriegsverbrecher zur Rechenschaft gezogen werden, sollte selbstverständlich sein. Ist es aber nicht - oder nur eingeschränkt. Denn der Internationale Strafgerichtshof (IStGH), geschaffen für die Aufarbeitung von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Belarussische Opposition fordert Kriegsverbrecher-Anklage gegen Lukaschenko

Osnabrück (ots) - Belarussische Opposition fordert Kriegsverbrecher-Anklage gegen Lukaschenko Osnabrück. Die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja fordert, dass Machthaber Alexander Lukaschenko vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angeklagt wird. "Es steht außer Frage, dass Lukaschenko wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine und ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Haftbefehl gegen Putin - Ein Zeichen - aber leider auch nicht mehr

Stuttgart / Den haag (ots) - Es ist das stärkste Zeichen, welches der Internationale Strafgerichtshof senden konnte. Einen Haftbefehl gegen einen amtierenden Präsidenten zu erlassen, das hat sich das Haager Gericht bisher erst einmal getraut, gegen Omar al-Baschir, den damaligen Machthaber im Sudan. Ihm wurden ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Anklage gegen ein mutm. Mitglied der ausl. terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat (IS)" wg. Beihilfe zum Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen u.a. erhoben

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 16. September 2022 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Koblenz Anklage gegen die deutsche Staatsangehörige Nadine K. erhoben. Die Angeschuldigte ist der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland hinreichend verdächtig (§ 129a Abs. 1 ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Anklage gegen ein mutmaßliches Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat (IS)" wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen u.a. erhoben

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 14. Juni 2022 vor dem Staatsschutzsenat des Kammergerichts in Berlin Anklage gegen den syrischen Staatsangehörigen Raed E. erhoben. Der Angeschuldigte ist der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland (§ 129a Abs. 1 Nr. 1 StGB, § 129b Abs. 1 ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Russlands Krieg gegen die Ukraine: Bundesregierung muss Zögern beenden

Russlands Krieg gegen die Ukraine: - Massengräber westlich von Mariupol lassen Schlimmstes befürchten - Ältere Menschen und arme Familien können nicht flüchten - Durch Zögern droht Deutschland mitverantwortlich zu werden Russlands Krieg zielt auf die Vernichtung der ostukrainischen Städte und Ortschaften. Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) warnt ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Anklage gegen ein mutmaßliches Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat (IS)" erhoben

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 18. März 2022 vor dem Staatsschutzsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Hamburg Anklage gegen die deutsche Staatsangehörige Jalda A. erhoben. Die Angeschuldigte ist der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung hinreichend verdächtig ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Festnahme eines mutmaßlichen Mitglieds der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat (IS)" wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat heute (6. April 2022) aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 17. März 2022 den syrischen Staatsangehörigen Raed E. in Berlin durch Beamte des dortigen Landeskriminalamtes festnehmen lassen. Der Beschuldigte ist der Mitgliedschaft ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Festnahmen wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat (IS)", Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen u.a.

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat heute (31. März 2022) aufgrund von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters beim Bundesgerichtshof die deutsche Staatsangehörige Nadine K. die deutsche und marokkanische Staatsangehörige Fatiha B. die deutsche Staatsangehörige Gülseren T. und die deutsche ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Anklage gegen ein ehemaliges Mitglied der gambischen Streitkräfte wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit erhoben

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 22. Februar 2022 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Celle Anklage gegen den gambischen Staatsangehörigen Bai L. erhoben. Gegen den Angeschuldigten besteht der hinreichende Tatverdacht der Verbrechen gegen die Menschlichkeit, des Mordes sowie des ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Neuer Haftbefehl gegen ein mutmaßl. Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat" wg.Verbrechen gegen die Menschlichkeit,Kriegsverbrechen u.Beihilfe zum Völkermord erwirkt

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat gestern (8. Februar 2021) beim Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs einen neuen Haftbefehl gegen die deutsche Staatsangehörige Jalda A. erwirkt. Die Beschuldigte ist der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung dringend verdächtig (§ 129a ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Anklage gegen ein mutmaßliches Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat (IS)" erhoben

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 27. Dezember 2021 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Celle Anklage gegen die deutsche Staatsangehörige Romiena S. erhoben. Die Angeschuldigte ist der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland hinreichend verdächtig (§ 129a Abs. 1 ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Berlinale 2022: rbb mit Koproduktion "Rabiye Kurnaz gegen George W. Bush" von Andreas Dresen im Wettbewerb - sieben weitere rbb-Koproduktionen im Festivalprogramm

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Justiz/Gericht/Terrorismus / Ursula Mertens leitet IS-Prozess gegen Leonora M. in Halle

Halle/MZ (ots) - Die Richterin Ursula Mertens wird den im Januar beginnenden Terrorprozess gegen die IS-Rückkehrerin Leonora M. in Halle leiten. Das bestätigte das Oberlandesgericht in Naumburg der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstagsausgabe). Mertens hatte als Vorsitzende Richterin des ...

Straubinger Tagblatt

Urteil gegen IS-Rückkehrerin Mut der der Jesidinnen zu verdanken

Straubing (ots) - Dass es überhaupt möglich ist, Tätern und Täterinnen wie Jennifer W. den Prozess zu machen, liegt nicht zuletzt am Mut vieler Jesidinnen, die ihre Scham überwunden und sich bereiterklärt haben, bei den Behörden ihre Aussage zu machen und über ihr Martyrium zu berichten. Es ist aufgrund der räumlichen Distanz und der Zustände im früheren IS-Gebiet schwierig, Zeugen zu finden und Beweise zu ...

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Einladung: "The Planet Vs.": Anzeige gegen ausländischen Staatspräsidenten vor dem Internationalen Strafgerichtshof

Berlin (ots) - "Verbrechen gegen die Umwelt sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit" belegt eine umfassende Anzeige, die am 12. Oktober in Den Haag gegen einen ausländischen Präsidenten vor dem Internationalen Strafgerichtshof eingebracht wird. Verfasst wurde sie von einem Team aus Klima- und Rechtsexpertinnen ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Anklage gegen ein mutmaßliches Mitglied des "Islamischen Staates" erhoben

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 7. Juli 2021 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Naumburg Anklage gegen die deutsche Staatsangehörige Leonora M. erhoben. Die Angeschuldigte ist hinreichend verdächtig, sich - teilweise als Jugendliche mit Verantwortungsreife, teilweise als Heranwachsende - in drei Fällen als Mitglied an der ausländischen ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Anklage gegen syrischen Arzt wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit u.a. erhoben

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 15. Juli 2021 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main Anklage gegen den syrischen Staatsangehörigen Alaa M. erhoben. Der Angeschuldigte ist folgender Verbrechen gegen die Menschlichkeit hinreichend verdächtig (§ 7 Abs. 1 Nrn. 1, 5, 6 und 8 VStGB): Er soll in 18 Fällen Menschen gefoltert und ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Gesetz gegen Genozid-Leugnung in Bosnien und Herzegowina: Ende des Triumphalismus, Annäherung an die EU

Gesetz gegen Genozid-Leugnung in Bosnien und Herzegowina: - GfbV begrüßt überfällige Änderung des bosnischen Strafgesetzbuches - Bosnien und Herzegowina rückt damit näher an die Rechtsnormen und Werte der EU - Konsequente Durchsetzung kann künftige Hassverbrechen verhindern Valentin Inzko, Hoher ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Berufungs-Urteil gegen Ratko Mladic (8.6.): Opfer hoffen auf Anerkennung weiterer Verbrechen

Berufungs-Urteil gegen Ratko Mladic (8.6.): - Überlebende Opfer hoffen auf Anerkennung weiterer Vergehen - Anklage sieht schwere Verbrechen auch in Prijedor und anderen Orten - Noch immer wird nach den Überresten von mindestens 500 Opfern gesucht Überlebende Opfer des Bosnienkrieges hoffen auf die Anerkennung weiterer Verbrechen, wenn am 8. Juni 2021 in Den Haag im ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Haftbefehl gegen ein ehemaliges Mitglied der gambischen Streitkräfte wegen des Verdachts der Begehung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Vollzug gesetzt

Karlsruhe (ots) - Der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs hat gestern (16. März 2021) den Haftbefehl gegen den gambischen Staatsangehörigen Bai L. in Vollzug gesetzt. Der Beschuldigte war gestern (16. März 2021) festgenommen und anschließend dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt worden ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Festnahme eines ehemaligen Mitglieds der gambischen Streitkräfte wegen des Verdachts der Begehung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat in den frühen Morgenstunden des heutigen Tages (16. März 2021) aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 3. März 2021 den gambischen Staatsangehörigen Bai L. durch Beamte des mit den Ermittlungen beauftragten Bundeskriminalamtes und ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Zensur-Vorwürfe gegen Facebook: China-kritische Stimmen mundtot gemacht

Zensur-Vorwürfe gegen Facebook: - Facebook-Seite der kasachischen NGO Atajurt seit dem 9. Januar blockiert - Zentrale Organisation bei der Dokumentation der Verbrechen in Xinjiang - „Zensur macht Facebook zum Handlanger Chinas“ Der Facebook-Auftritt der kasachischen Nichtregierungsorganisation Atajurt ist seit dem 9. Januar 2021 ohne Angabe von Gründen ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Erweiterter Haftbefehl gegen einen mutmaßlichen Mitarbeiter des syrischen Militärischen Geheimdienstes erwirkt

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 16. Dezember 2020 beim Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs einen erweiterten Haftbefehl gegen den syrischen Staatsangehörigen Alaa M. erwirkt. Der Beschuldigte war am 19. Juni 2020 aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 19. ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Proteste gegen Rassismus überschatten Feiern zum 60. Unabhängigkeitstag Mauretaniens

Demonstration von Witwen und Waisen hingerichteter Rassismus-Opfer niedergeschlagen Menschenrechtsorganisation fordert Freilassung 36 Festgenommener und Gerechtigkeit Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat die sofortige Freilassung von 36 Hinterbliebenen von Rassismus-Opfern gefordert, die am Samstag bei einem Protest während der Feiern zum 60. ...